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Stabilisierung in Georgien fortsetzen - http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Georgien/Aktuell/081120--gespraeche-genf.html -
Stand 20.11.2008
Als konstruktiv hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die zweite Runde der internationalen Gespräche zum Georgien-Konflikt in Genf bezeichnet. Gleichzeitig forderte er alle Parteien erneut auf, ihren Beitrag zur Entschärfung der Lage vor Ort zu leisten.
Es sei ein "wichtiger erster Schritt", dass es gelungen sei, "alle Konfliktparteien der August-Krise um einen Tisch zu versammeln und den Gesprächsprozess mit Leben zu füllen". 
In Genf fand am 18. und 19. November die zweite Runde der internationalen Gespräche zum Georgien-Konflikt statt, die am 15. Oktober in Genf begonnen wurden. Im Vordergrund standen die zentralen Fragen der Sicherheit und der Lage der Flüchtlinge. Die Gespräche stehen unter dem gemeinsamen Vorsitz der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der OSZE. 
Steinmeier drückte seine Hoffnung aus, dass alle Parteien diesen Prozess ernsthaft fortsetzen. Er ist überzeugt: "Der Weg zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Lage in Georgien kann nur über direkte Gespräche der Parteien führen."
Der bereits lange schwelende Konflikt zwischen Russland und Georgien war am 8. August 2008 offen ausgebrochen. Erst nach mehrtägigen Kämpfen einigten sich die Parteien - auf der Grundlage von Vermittlungsbemühungen der Europäischen Union - auf einen Plan zur Konfliktbeilegung ("Sechs-Punkte-Plan"). Die Umsetzung dieses Plans sowie Hilfe für die betroffene Bevölkerung stehen seitdem im Zentrum der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft.

Wille zum Dialog
I
nformelle Gespräche zu den Themen Sicherheit und Stabilität in der Region sowie über das Schicksal der Flüchtlinge und der humanitären Fragen wurden in zwei parallelen Arbeitsgruppen geführt. 
Angeführt wurden die Delegationen von den Vize-Außenministern Russlands, Karassin, und Georgiens, Bokeria. Die EU wurde durch ihren Sonderbeauftragten für Georgien, Pierre Morel, die USA durch Dan Fried, Staatssekretär im US-Außenministerium, vertreten.
Die Teilnehmer vereinbarten, sich am 17./18. Dezember erneut zu treffen.
Stand 20.11.2008


Dokumente





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